mmm 05: Wenn Politik auf digitale Zukunft trifft – Ein Gespräch mit Anne Roth

Veröffentlicht 13. November 2020

Wenn neue (digitale) Technik auftaucht, stellt sich immer auch die Frage, wie staatliche Institutionen mit ihr umgehen: Es gibt Hoffnungen, Versprechungen, Nutzungsinteressen, Gewinnabsichten, Widerstand, direkte und indirekte Folgen, Risiken, vielleicht auch disruptive Effekte. Der Staat muss entscheiden, ob, wo und wie er neue Technik regulieren, fördern oder ihr Räume zur Ermöglichung bieten will. Die öffentliche politische Debatte muss diese Entscheidungen begleiten, auf den Prüfstand stellen, formen.

Welche Motive, Prozesse und Haltungen stehen hinter den staatlichen Entscheidungen? Welche Rolle spielt die Wirtschaft? Welche Interessen gibt es? Welche Fallstricke drohen? Welche Chancen werden verpasst oder genutzt? Dazu haben Susann Kabisch und Jens Scholz die Netzaktivistin und Politologin Anne Roth befragt und nutzen Annes Erfahrungen und Expertise sowohl als Teil der Zivilgesellschaft als auch als Teil des parlamentarischen Betriebs staatliches Handeln kritisch zu prüfen und zu kontrollieren.

Aufhänger und anschauliches Beispiel in dem Gespräch ist der Entstehungsprozess der deutschen Corona-App, deren Ausgestaltung Anne kritisch begleitet hat. Aber die drei streifen in dem Gespräch noch einige weitere digitale Themenfelder, in denen in den letzten Jahren staatliches (Nicht-)Handeln sichtbar und eine politische Debatte dazu notwendig war und ist: Soziale Netzwerke, Datenschutz, Digitalsteuer, die Facebook Blockchain-Währung Libra usw.

Anne Roth ist Referentin für Netzpolitik der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Von 2014 bis 2017 war sie für Die Linke Referentin im NSA-Untersuchungsausschuss. Anne Roth ist außerdem Netz- und Medienaktivistin und Bloggerin und engagiert sich u.a. zu den Themen Überwachung, Tracking und Datenschutz, digitale Sicherheit und digitale Gewalt.